Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten/innen der Länder am 28.10.2020

Hier die Auswirkungen auf unsere Kfz-Handwerksbetriebe:

Wie ist das Verhältnis dieser neuen Maßnahmen zu den Corona-Landesverordnungen?

Der Beschluss beinhaltet zusätzliche Maßnahmen. Sie sind somit als Ergänzung zu den nach wie vor geltenden Maßnahmen (z.B. zur bereits geregelten Maskenpflicht, Abstandsgebot) zu verstehen.
Die zusätzlichen Maßnahmen gelten nur für den Monat November und sollen ab dem 02.11.2020 in Kraft treten.

Worin bestehen die wesentlichen Neuregelungen?

Entscheidend ist der Versuch, die Zahl der privaten Kontakte einzudämmen. Hier wird zunächst an die persönliche Verantwortung der Einzelnen appelliert. Die Arbeitsverhältnisse in den Handwerksbereichen werden hingegen nicht mit zusätzlichen Einschränkungen geregelt. Lediglich die Pflicht zum Hygienekonzept wird konkretisiert.
  •  Die Kfz-Betriebe bleiben unter den bereits vorher bestehenden Hygienevorgaben geöffnet.

Pflicht der Unternehmer/Innen im Rahmen ihrer Fürsorgepflicht, vgl. Nr. 13
  • Von jedem Unternehmen wird das Erstellen eines Hygienekonzepts auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung und ein Pandemieplan verlangt.
  • Im Hygienekonzept sollte jetzt zusätzlich eine Aussage darüber getroffen werden, wie nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kunden vermieden werden können!
  • Im Hygienekonzept können Sie als Betrieb ihre Maßnahmen individuell zusammentragen - eine bestimmte Form ist hierfür nicht vorgesehen.
  • Die ebenfalls beigefügte Checkliste soll bei der Erstellung helfen.
  • Die Auflistung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Sie orientiert sich aber an den aktuellen Vorgaben auf Landes- und Bundesebene.

Unsere Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom Sicherheitstechnischen Beratungsdienst STD GmbH beraten Sie gerne. Melden Sie sich in der Geschäftsstelle der IDKs unter 05131-46660.
Das Land Niedersachsen ist jetzt gefordert, die Beschlüsse der Telefonkonferenz in die Corona –Verordnung einzubinden. Dieses wird wahrscheinlich am Freitagnachmittag geschehen. Wir werden umgehend berichten.
Bei weiteren Fragen wenden Sie sich gerne an Frau Buck unter der Telefonnummer 05131-466612.

Stand: 29.Oktober 2020
Attachments:
Download this file (Hygienekonzept 2020.pdf)Hygienekonzept 2020[Stand: Okt.2020]173 kB
Download this file (Checkliste Hygienekonzept.pdf)Checkliste zur Erstellung eines betrieblichen Hygienekonzepts[Stand: Okt.2020]65 kB
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